Ein neues Kapitel der Weltgeschichte hat unmerklich begonnen mit Weblink
von 7 Manik am 24.01.2013 um 11:40 Uhr (Bearbeitet: 24.01.2013 11:49)

Beinahe unmerklich wurde in den letzten Tagen ein neues Kapitel der Weltgeschichte aufgeschlagen.

 

Barack Obama wurde für seine zweite und damit letzte Amtszeit als US-Präsident vereidigt. Der israelische Premierminister Netanjahu wurde bei den vorgezogenen Neuwahlen erwartungsgemäß wiedergewählt, hat aber in den letzten Wochen sehr an Popularität verloren.

 

In der Türkei sind die NATO-Truppen incl. Bundeswehr eingetroffen.

 

Die Russen haben begonnen, ihre Leute aus Syrien zu evakuieren – und nennen ihre syriennahen Kriegsschiffe einen Beitrag zur Stabilität dort!!!

 

 

Auch wenn die US-Wahl keinen neuen Präsidenten hervorbrachte, hat sich doch eine Menge verändert. Große Teile der Führungsriege mussten ausgetauscht werden, ob Finanz- oder Verteidigungsminister, ob CIA-Chef oder Außenminister(in) … Und da Obama nicht wiedergewählt werden kann, lässt seine zweite Amtszeit ein anderes „Durchregieren“ erwarten wie beim ersten Mal. Nichts zu verlieren – ganz simultan mit der Situation Putins in Russland, der schon vor einem Jahr seine zweite Amtszeit als Präsident angetreten hat – nach einer Zwischenzeit mit einem Schattenpräsidenten. So gesehen schon seine dritte und letzte Amtszeit.

 

Ganz ähnlich sieht es in Israel aus. Auch Netanjahu wurde wieder gewählt. Allerdings hat er nicht, wie noch vor ein paar Monaten zu erwarten war, dazu gewonnen. Er steht nur für ein Viertel der Stimmen Israels und ist dennoch Repräsentant der stärksten Fraktion. Ob sich die Iraelis einen Gefallen tun mit einem Wahlrecht, wo die 32 antretenden Fraktionen sich nur an einer 2%-Hürde reiben müssen? Die Folge ist eine arge Zersplitterung, mit extrem komplizierten Koalitionen aus mehreren Parteien. Was aber sehr erfreulich ist: in der Vergangenheit waren an zweiter Stelle immer Ultrareligiöse oder Ultranationale als Koalitionspartner zur Verfügung gestanden, die nur ihre eigenen Interessen verfolgten. Jetzt wird der Koalitionspartner wohl die Partei eines säkularen, populären Ex-Moderators aus der „Mitte“ des Volkes sein.

 

„Unsere Jungs“ von der Bundeswehr sind in Iskenderun/ Türkei nicht von allen gerne gesehen.

Es kam zu Anfeindungen, Demonstrationen, Übergriffen – sie müssen von der türkischen Armee vor dem türkischen Volk beschützt werden!

 

Ein bedenktlicher Anfang, der darauf hinweist, dass die Politik Erdgans nicht unbedingt den Willen des Volkes widerspiegelt.

 

Auf dasselbe Problem verweist auch der britische Premier Cameron mit der EU: sie habe sich zu weit von den Bürgern entfernt, die dies in Großbitannien besonders scharf wahrnehmen würden, dass zunehmend zentral die Kontrolle an sich gerissen wird und dadurch nicht nur die Nationalstaaten, sondern auch deren Bürger zunehmend entmündigt – das Gegenteil von Demokratie. Wenn sich nichts ändert, sollen die Briten bei seiner Wiederwahl 2017 darüber entscheiden, ob sie austreten – eine Entscheidung, die sich schon bei der EU-Sitzung 6/ 2012 abzeichnete. Aber ich stimme mit seinen Kritikern überein, dass die wohl die letzten sind, die sich über die Entwicklungen beklagen dürfen, da sie sie maßgeblich entsprechend beeinflusst haben.

 

Lieben Gruß

 

7 Manik

 

http://www.sueddeutsche.de/politik/parlamentswahl-in-israel-geschrumpfter-netanjahu-1.1580698

 

 

Israels schweigende Mehrheit hat sich wieder zu Wort gemeldet und Premierminister Netanjahu einen Dämpfer verpasst.

Doch was die Wähler wollen, ist nur schwer erkennbar. Erwartet wird jetzt ein harter Kampf um eine Koalition.

 

 

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/buergerkrieg-in-syrien-russland-lehnt-ruecktritt-assads-weiter-ab-12035596.html

Im Syrienkonflikt hält Russland an seinem Kurs fest und lehnt Forderungen der Opposition nach einem Rücktritt des umstrittenen Machthabers Baschar al-Assad weiter ab.

Außenminister Sergej Lawrow warf den Regierungsgegnern „Besessenheit“ in dieser Frage vor.

„Solange diese unnachgiebige Position gilt, wird nichts Gutes geschehen, die Feindseligkeiten werden fortgesetzt, Menschen sterben“, sagte Lawrow am Mittwoch vor Journalisten in Moskau. Russland ist ein enger Partner Assads.

Lawrow warf dem Westen indirekt vor, nicht an einer diplomatischen Lösung in Syrien interessiert zu sein. „Es gab keine Versuche, die Opposition an den Verhandlungstisch zu bringen. Nur wir haben das getan“, sagte er.

Zudem verteidigte der Minister die Präsenz mehrerer russischer Kriegsschiffe vor der syrischen Küste als „Stabilitätsfaktor“ in dem Gebiet.

 

 

 

http://de.ria.ru/politics/20130122/265367183.html

MOSKAU, 22. Januar (RIA Novosti).

Russland holt seine Bürger aus dem kriegsgebeutelten Syrien heim. Das Katastrophenschutzministerium hat am Dienstag zwei Flugzeuge in die libanesische Hauptstadt Beirut entsandt, um Russen, die die Konfliktregion verlassen wollen, abzuholen.

Die Transportflugzeuge Jak-42 und Il-76 flogen mit rund 30 Minuten Abstand aus Moskau ab. Die beiden Maschinen bieten jeweils 100 Menschen Platz.

 

http://www.sueddeutsche.de/politik/engagement-an-tuerkisch-syrischer-grenze-deutsche-soldaten-bei-patriot-einsatz-angepoebelt-und-bedraengt-1.1580708

 

40 Menschen bedrängten Soldaten der Bundeswehr, als sie einen Laden im türkischen Iskenderun verließen. Sicherheitskräften mussten das Einsatzführungskommando der Patriot-Mission vor einer weiteren Eskalation schützen.

Während ihres Patriot-Einsatzes in der Türkei sind mehrere Bundeswehrsoldaten von Dutzenden Zivilisten bedrängt und bedroht worden. Beim Verlassen eines Geschäfts in Iskenderun seien fünf deutsche Soldaten in Zivil von etwa 40 türkischen Zivilisten "angepöbelt und bedrängt" worden, teilte das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam mit.

Einem Soldaten sei ein Sack über den Kopf gezogen worden, in dem sich weißes Pulver oder Puder befand. Die Bundeswehrsoldaten seien in umliegende Geschäfte geflüchtet.

Türkische Sicherheitskräfte, die die deutschen Soldaten begleitet hatten, griffen den Angaben zufolge zu ihrem Schutz ein. Dadurch hätten sie eine weitere Eskalation der Lage verhindert.

Anschließend begleiteten die türkischen Sicherheitskräfte die deutschen Soldaten in ihre Unterkünfte. Bei dem Vorfall wurde laut Einsatzführungskommando kein deutscher Soldat verletzt. Die Hintergründe würden untersucht.

Zuvor hatten türkische Medien berichtet, dass die türkische Polizei nach gewaltsamen Auseinandersetzungen mit Demonstranten bei Protestkundgebungen gegen den Patriot-Einsatz der Nato mehrere Dutzend Menschen festgenommen habe.

Die Sicherheitskräfte gingen demnach mit Tränengas, Pfefferspray und Schlagstöcken gegen Demonstranten in Iskenderun sowie an der Luftwaffenbasis Incirlik im Süden des Landes vor.

Landes vor.

In Iskenderun sind am Montag Schiffe mit den Patriot-Raketen der Bundeswehr und der niederländischen Armee angekommen.

Auf dem Stützpunkt Incirlik bei Adana lagern nach US-Angaben die für den Nato-Einsatz vorgesehenen Patriot-Systeme der US-Streitkräfte.

Die Nato hatte die Stationierung der Luftabwehrraketen auf Antrag der türkischen Regierung beschlossen, um die Türkei vor möglichen Raketenangriffen aus dem benachbarten Unruheland Syrien zu schützen.

Linke und islamistische Gruppen in der Türkei sehen in dem Patriot-Einsatz dagegen einen Versuch insbesondere der USA, ihre Macht im Nahen Osten auszudehnen

 

 

 

 

 

http://www.spiegel.de/politik/ausland/rede-zur-europaeischen-union-david-cameron-droht-mit-referendum-a-879148.html

Ohne Reform bestehe das Risiko, "dass Europa scheitern und das britische Volk zum Austritt drängen wird". Damit ging Cameron zu dem wichtigsten Punkt seiner Rede über: Er kündigte an, die Briten im Falle seiner Wiederwahl über den Verbleib ihres Landes in der Europäischen Union abstimmen zu lassen. Das Referendum solle im Falle seiner Wiederwahl Ende 2017 stattfinden. "Es wird eine einfache Entscheidung sein: drinbleiben oder raus", sagte Cameron.

Er begründete seinen Vorstoß besonders mit der Vertrauenskrise in der Europäischen Union. Die Menschen fühlten sich nicht mehr repräsentiert. Besonders Briten hätten das Gefühl, dass die EU immer mehr Kompetenzen an sich reiße, neue Verträge vereinbare und ihre Interessen nicht mehr vertrete, sagte der konservative Politiker. Daher schlage er das Referendum vor. "Wir müssen uns diesem Thema stellen."

Cameron selbst sprach sich gegen einen Austritt aus. "Ich möchte, dass die Europäische Union zu einem Erfolg wird." Großbritannien habe mehr Macht und Einfluss in einer Gemeinschaft, erklärte er und verwies auch auf die Nato. "Großbritannien sollte in der EU bleiben."

"Großbritannien bricht nicht zusammen, wenn wir die EU verließen"

Über seine Rede dürften sich Europaskeptiker dennoch gefreut haben. "Würde Großbritannien zusammenbrechen, wenn wir die EU verließen? Nein, natürlich nicht. Wir würden einen anderen Weg geht", hatte der Premier bereits vorab in der BBC erklärt.

Und ohne Radikalreform gehe in der EU ohnehin nichts mehr:

Die fünf Grundprinzipien der künftigen EU sollten nach Ansicht Camerons Wettbewerbsfähigkeit, Flexibilität, ein Rückfluss der Macht an die Mitgliedstaaten, demokratische Gerechtigkeit und Verlässlichkeit sein. Den Wortlaut der Rede auf Englisch finden Sie hier.

Auch EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) wies Kritik des britischen Premiers scharf zurück. Die notwendigen Reformen, um die EU effektiver, demokratischer, transparenter und schlanker zu machen, seien unter anderem an Großbritannien gescheitert, sagte er im Deutschlandfunk. "Da sind diejenigen, die an den Verzögerungen in Europa maßgeblich Schuld sind, diejenigen, die mit dem Finger auf Europa zeigen."

 

 

 


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