[Kein Titel]
von 7 Manik am 04.02.2012 um 12:08 Uhr

...und hier noch Aktuelles zur neuen sicherheitspolitischen Rolle Deutschlands, in die es durch seine ökonomische Stärke gedrängt wird ... während parallel die USA die Hälfte der derzeit in Deutschland stationierten Bodentruppen aus Ersparnisgründen abziehen will, weil die amerikanische Musik jetzt in Asien/ Pazifik spielt, nicht mehr in Europa ... 

 

Somit ist auch hier vor Ort einiges in Umwälzung, was die Sicherheitspolitik vor Ort angeht.

 

Lieben Gruß von

 

7 Manik

 

 

www.stern.de/politik/ausland/sicherheitskonferenz-in-muenchen-deutschland-auf-der-couch-1781971.html

 

Und jetzt? Folgt man de Maizière, haben sich die Verhältnisse geändert.

Deutschland spielt wirtschaftlich eine entscheidende Rolle in Europa. Daraus ergebe sich, so die Argumentation des Verteidigungsministers, auch eine neue sicherheitspolitische Verantwortung.

Wörtlich sagte de Maizière: "In Bezug auf Ökonomie wünschen sich die meisten Deutschen wahrscheinlich eine Führungsrolle, in Bezug auf Sicherheit wahrscheinlich nicht.

Dass das zusammengehört, darüber rede ich seit Monaten."

 

"Ich bin für Nüchternheit"

Es ist de Maizières Verdienst, dass er sich aufs Konkrete konzentrierte. In seiner Rede hob der Verteidigungsminister das Engagement Deutschlands in der Nato hervor.

Innerhalb des Bündnisses knirscht es derzeit, weil die USA darauf dringen, dass die Europäer besser für ihre eigene Sicherheit sorgen - und vor allem mehr dafür zahlen.

Kürzlich hat US-Verteidigungsminister Leon Panetta zudem angekündigt, zwei der vier in Europa stationierten US-Kampfbrigaden demnächst abzuziehen.

 "Wir brauchen unser Licht nicht unter den Scheffel zu stellen", sagte de Maizière. Und: Der Abzug der US-Soldaten sei für ihn kein Grund zur Klage. Gleichzeitig rügte er unverhohlen die US-Kritik an der vermeintlich unfairen Lastenverteilung innerhalb des Bündnisses. "Ich bin für Nüchternheit, für Diskussion, aber bitte ohne diesen klagenden Unterton." Es war ein selbstbewusstes Deutschland, das der CDU-Mann hier vorstellte, ohne Schnörkel.

In Teilen stimmte der britische Historiker Ash de Maizière zu. Auch er sieht Deutschland als wirtschaftliche Führungsmacht in Europa - und deshalb in der Pflicht, auch politisch Führung zu übernehmen. Früher, so Ash, habe es geheißen: "Wir wollen kein deutsches Europa, wir wollen ein europäisches Deutschland." Heute heiße es: "Wir wollen ein europäisches Deutschland in einem deutschen Europa." Dabei wies der Wissenschaftler ebenfalls auf eine mögliche Kluft zwischen der Wahrnehmung der Rolle des Landes in der deutschen Öffentlichkeit und der von außen an Deutschland herangetragenen Erwartungen hin.

Die öffentliche Meinung in Deutschland sehe Deutschland keineswegs in der Führungsrolle. Deshalb werde es auch nicht eingesehen, dass es in Deutschlands nationalem Interesse sein solle, für etwas geradezustehen, was andere zu verantworten hätten. Warum, so darf man Ashs These auslegen, sollen wir für Griechen und Eurozone zahlen, wenn wir für deren Misere nichts können? Diese Fragen, so Ash, würden auch in der Öffentlichkeit anders gesehen werden, wenn dort ein anderes Rollenbild vorherrsche, wenn "Deutschland seine langfristigen nationalen Interessen" erst verstanden habe. Macht euch nicht kleiner, als ihr seid, lautete Ashs unausgesprochene Botschaft. Und, da ging er deutlich weiter als de Maizière, Ash sagte, Deutschland habe, nach der Katastrophe des 20. Jahrhunderts, hier und jetzt die Chance, seine Führungsrolle positiv zu definieren, sie zu ergreifen.

  Ein Herr namens Martin Schulz  

Es oblag Weltbank-Chef Robert Zoellick die Deutschlandfrage auf jenen zweiten große transatlantischen Zwist herunterzubrechen, der neben der Auseinandersetzung um die Lastenverteilung innerhalb der Nato die Tagespolitik beherrscht, den Zwist um die richtige Wirtschaftspolitik in der Schuldenkrise.

2012 könnte Deutschland Europa führen oder Ärger auf sich ziehen, sagte Zoellick. Ärger gebe es dann, wenn Berlin auf seiner strikten Sparpolitik beharre - und so Wachstum auf dem Kontinent bremse.

Damit wiederholte der Amerikaner die harsche Kritik der US-Regierung, aber auch von US-Ökonomen wie Nobelpreisträger Paul Krugman an der vermeintlich wachstumshemmenden Haushaltspolitik vor allem der Kanzlerin. Aber auch auf diesem Gebiet ließ sich de Maizière an diesem Freitagnachmittag nicht lumpen.

"Wenn von Bob Zoellick und anderen deutsche Führung angemahnt wird, ist oft nicht Führung gemeint, sondern Geld", ätzte er. Und außerdem sei es besser, einfach zu handeln als zu lange über Führung zu reden. Das saß.

Welches Deutschland hätten's denn gern? Am Ende dieser ersten, durchaus interessanten und lebhaften Diskussion auf der Münchner Sicherheitskonferenz gab es keine eindeutige Antwort, das liegt in der Natur der Sache.

 

Dass Deutschland jedoch in Europa derzeit eine Führungsrolle innehat, ist unbestritten.

 



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